NUTZUNGSBEDINGUNGEN/AGB's ANIXA
1. ALLGEMEINES
1.1 Anwendungsbereich
ANIXA ist ein Angebot der ANIXE HD TELEVISION GmbH & Co KG, Theatinerstraße 11, 80333 München („ANIXE“).
Diese Nutzungsbedingungen finden für die Nutzung alle Produkte von ANIXA Anwendung und regeln die von ANIXE zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Mitglieder dieser Angebote („Mitglied“).
1.2 "ANIXA“
Das Produkt „ANIXA“ bündelt Filme und andere Bewegtbildinhalte und stellt diese den Mitgliedern, ggf. nach Ablauf einer kostenlosen Testphase, gegen ein Entgelt zum Abruf zur Verfügung. Inhalte stehen zum Großteil in HD-Qualität zur Verfügung. Das Angebot ist nicht werbefrei.
Bei ANIXA handelt es sich um ein personalisiertes Angebot. Das einzelne Mitglied erhält auf Grundlage seiner persönlichen Interessen passende Vorschläge und ein angepasstes Layout.
Die Einzelheiten zum kostenpflichtigen Erwerb des Angebots „ANIXA“ sind in Ziffer 3 „Vertrag“ aufgeführt.
1.3 ANIXA - Personalisierte Nachrichten
Es besteht zudem die Möglichkeit, sich für personalisierte Nachrichten von ANIXE anzumelden. Diese Nachrichten enthalten Informationen rund um das Angebot von ANIXA, Gutscheine und Umfragen.
Eine Abmeldemöglichkeit findet sich u.a. in jeder E-Mail oder im Mitgliederbereich im eingeloggten Zustand.
1.4 ANIXA Push-Nachrichten
Mitglieder können, wenn sie auf dem jeweiligen Gerät zugestimmt haben, personalisierte oder allgemeine Push-Nachrichten rund um ANIXA erhalten.
1.5 Produktdetails
Weitere Einzelheiten zu den jeweiligen Produkten, Kündigungsfristen sowie den aktuellen Inhalten und die Funktionalitäten finden Sie hier.
1.6 Technische Voraussetzungen
Eine Nutzung von „ANIXA“ kann durch ANIXE nur gewährleistet werden, sofern das vom Mitglied eingesetzte System bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Die aktuell gültigen technischen Voraussetzungen unter denen Sie die Produkte nutzen können finden Sie hier.
Sofern das vom Mitglied eingesetzte Endgerät oder System die dort aufgeführten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von ANIXA unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung des technischen Zugangsentgelts und des Abonnementpreises erfolgt in diesen Fällen nicht. Bitte informieren Sie sich daher vor Abschluss eines Vertrages.
2. REGISTRIERUNG
2.1 Erfordernis
Die Nutzung einiger ANIXA Produkte ist erst nach Registrierung sowie Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich. Die Einzelheiten zum Vertragsschluss sind in Ziffer 3 geregelt.
2.2 Angaben des Nutzers
Das Mitglied ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. Der Mitglieder-Account wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, dass es Zugang zu seinem E-Mail-Account hat und ihm bekannt ist, mit welcher E-Mail-Adresse es sich registriert hat.
ANIXE ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.3 Kommunikation
Die Vertragsabwicklung, wie die Zusendung von Rechnungen oder Hinweise auf Vertragsänderungen, erfolgt über die vom Mitglied hinterlegte E-Mail Adresse. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, seinen E-Mail-Account regelmäßig auf E-Mails zu überprüfen. Zusendungen im Rahmen der Vertragskommunikation erfolgen nur an E-Mail Adressen, die im Rahmen des Registrierungsprozesses vom Mitglied bestätigt wurden.
2.4 Altersbeschränkung
Eine Registrierung ist ab 18 Jahren möglich.
3. VERTRAG
3.1 Vertragsschluss
Mit Abschluss der Registrierung (einschließlich des E-Mail Validierungsprozesses) und dem Anklicken der „Kaufen“ Schaltfläche macht das Mitglied ANIXE ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über den Erwerb eines ANIXA Produkts im Abonnement. ANIXE kann dieses Angebot durch Übersendung einer E-Mail an die vom Mitglied im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail Adresse annehmen. ANIXE übersendet dem Mitglied in dem Fall eine Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages einschließlich der relevanten Informationen sowie einer entsprechenden Rechnung.
Vom Entgelt nicht erfasst sind Kosten, die dem Mitglied im Zusammenhang mit der Nutzung von „ANIXA“ aufgrund von Leistungen Dritter entstehen, d.h. insbesondere Kosten für die Nutzung von Endgeräten und die Internetverbindungen. Diese Kosten sind vom Mitglied selbst zu tragen.
3.2 Laufzeit und Kündigung
Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Danach verlängert er sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird. Eine Kündigung ist dann jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats möglich. Die Kündigung kann z.B. per E-Mail unter Angabe der E-Mail-Adresse auf welche die Mitgliedschaft gebucht ist, sowie über das Mitgliederkonto erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine fällige Zahlung durch das Mitglied nicht erbracht wurde.
3.3 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die ANIXE HD TELEVISION GmbH & Co KG
Theatinerstraße 11, D-80333 München, E-Mail: service@anixa.tv
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. Eine solche Zustimmung ist im Rahmen des Registrierungsprozesses vorgesehen.
3.4 Preisanpassung
ANIXE behält sich vor, den Preis für ein Abonnement anzupassen, wenn sich der Produktumfang verändert.
ANIXE wird die betroffenen Mitglieder über eine geplante Anpassung mindestens 8 Wochen im Voraus per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse informieren. Sofern das Mitglied den Vertrag nicht rechtzeitig vor dem ihm mitgeteilten Termin der Preisanpassung kündigt, gilt der mitgeteilte angepasste Preis ab diesem Zeitpunkt als vereinbart.
3.5 SEPA Basismandat
Wählt das Mitglied Lastschrift als Bezahlmethode, so erteilt er hiermit der ANIXE ein SEPA Basismandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt einen Tag nach dem Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Das Mitglied sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Sämtliche Kosten, die aus einer Nichteinlösung oder einer Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Mitglieds, es sei denn, die Nichteinlösung oder die Rückbuchung wurde durch ANIXE verursacht.
3.6 Testphase
Mitglieder haben teilweise die Möglichkeit das Produkt „ANIXA“ für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Webseite hingewiesen. ANIXE behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro Mitglied zu begrenzen. Das Angebot gilt in der Regel nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben.
4. RECHTE UND PFLICHTEN DER KUNDEN
4.1 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen
Das Mitglied ist berechtigt, sich auf bis zu fünf unterschiedlichen mobilen Endgeräten zu registrieren. Sämtliche Videofiles und TV Live-Streams sind mit einem Digital Rights Management („DRM“) versehen, welches die Anzahl an zeitgleichen Streams limitiert und weitere Nutzungsbeschränkungen (z.B. territorial, zeitlich) vorsehen kann. Das Mitglied ist verpflichtet, das DRM nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen. Weitere Informationen zum DRM sind unter „Verwaltung digitaler Rechte“ abrufbar.
Das Mitglied ist zur Nutzung von „ANIXA“ ausschließlich im privaten Bereich berechtigt und darf die dort angebotenen Inhalte nur zu persönlichen und nicht-gewerblichen Zwecken verwenden. Eine öffentliche Aufführung – gleich welcher Art – ist nicht gestattet. Die Videofiles sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung von ANIXE weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Das Mitglied ist nicht berechtigt, das Vertragsverhältnis auf andere natürliche und/oder juristische Personen zu übertragen oder diesen nicht die Nutzung seines Zugangs zu gestatten oder zu ermöglichen. Das Mitglied ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passwortes, verantwortlich.
4.2 Verbreitungsverbot
Das Mitglied ist verpflichtet, die in „ANIXA“ enthaltenen Videofiles nicht zu kopieren, an Dritte weiterzugeben und insbesondere in Filesharing-Netzwerken einzustellen oder auf sonstige Weise öffentlich anzubieten oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere nicht über Webseiten, Blogs, Videoportale o.ä.
Unabhängig davon ist das Teilen von Links über Social Media (z.B. Facebook oder Twitter) über die hierfür im Rahmen von „ANIXA“ bereitgestellten Funktionen gestattet.
4.3 Jugendschutz
Das Mitglied ist verpflichtet, Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte aus „ANIXA“ vorzuführen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
4.4 Sperrung des Nutzers
ANIXE behält sich das Recht vor, Mitglieder im Falle von Verstößen gegen die in Ziffern 4.1 und 4.2 aufgeführten Regelungen mit sofortiger Wirkung für die Nutzung von „ANIXE“ zu sperren. Gleiches gilt im Falle von Zahlungsverzug. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet. Nach Zahlung des Entgelts kann die Sperrung wieder aufgehoben werden.
5. VERFÜGBARKEIT UND HAFTUNG
5.1 Verfügbarkeit
ANIXE übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass ANIXA den Anforderungen der Mitglieder entspricht, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei ist. ANIXE behält sich das Recht vor, einzelne Videofiles – insbesondere aus rechtlichen Gründen – jederzeit aus „ANIXA“ zu entfernen und/oder im TV Live-Stream zu schwärzen oder durch andere Inhalte zu ersetzen.
5.2 Haftung
ANIXE haftet für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung von ANIXE für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.
6. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied in geeigneter Weise z.B. per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet. Widerspricht das Mitglied den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für die Vertragsbeziehung.
7. ERGÄNZENDE ANWENDBARKEIT VON ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Die jeweiligen Allgemeinen Nutzungsbedingungen des vom Mitglied gewählten Payment-Dienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.
8. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN Kaufrecht.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand: Juni 2019
1. ALLGEMEINES
1.1 Anwendungsbereich
ANIXA ist ein Angebot der ANIXE HD TELEVISION GmbH & Co KG, Theatinerstraße 11, 80333 München („ANIXE“).
Diese Nutzungsbedingungen finden für die Nutzung alle Produkte von ANIXA Anwendung und regeln die von ANIXE zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Mitglieder dieser Angebote („Mitglied“).
1.2 "ANIXA“
Das Produkt „ANIXA“ bündelt Filme und andere Bewegtbildinhalte und stellt diese den Mitgliedern, ggf. nach Ablauf einer kostenlosen Testphase, gegen ein Entgelt zum Abruf zur Verfügung. Inhalte stehen zum Großteil in HD-Qualität zur Verfügung. Das Angebot ist nicht werbefrei.
Bei ANIXA handelt es sich um ein personalisiertes Angebot. Das einzelne Mitglied erhält auf Grundlage seiner persönlichen Interessen passende Vorschläge und ein angepasstes Layout.
Die Einzelheiten zum kostenpflichtigen Erwerb des Angebots „ANIXA“ sind in Ziffer 3 „Vertrag“ aufgeführt.
1.3 ANIXA - Personalisierte Nachrichten
Es besteht zudem die Möglichkeit, sich für personalisierte Nachrichten von ANIXE anzumelden. Diese Nachrichten enthalten Informationen rund um das Angebot von ANIXA, Gutscheine und Umfragen.
Eine Abmeldemöglichkeit findet sich u.a. in jeder E-Mail oder im Mitgliederbereich im eingeloggten Zustand.
1.4 ANIXA Push-Nachrichten
Mitglieder können, wenn sie auf dem jeweiligen Gerät zugestimmt haben, personalisierte oder allgemeine Push-Nachrichten rund um ANIXA erhalten.
1.5 Produktdetails
Weitere Einzelheiten zu den jeweiligen Produkten, Kündigungsfristen sowie den aktuellen Inhalten und die Funktionalitäten finden Sie hier.
1.6 Technische Voraussetzungen
Eine Nutzung von „ANIXA“ kann durch ANIXE nur gewährleistet werden, sofern das vom Mitglied eingesetzte System bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Die aktuell gültigen technischen Voraussetzungen unter denen Sie die Produkte nutzen können finden Sie hier.
Sofern das vom Mitglied eingesetzte Endgerät oder System die dort aufgeführten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von ANIXA unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung des technischen Zugangsentgelts und des Abonnementpreises erfolgt in diesen Fällen nicht. Bitte informieren Sie sich daher vor Abschluss eines Vertrages.
2. REGISTRIERUNG
2.1 Erfordernis
Die Nutzung einiger ANIXA Produkte ist erst nach Registrierung sowie Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich. Die Einzelheiten zum Vertragsschluss sind in Ziffer 3 geregelt.
2.2 Angaben des Nutzers
Das Mitglied ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. Der Mitglieder-Account wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, dass es Zugang zu seinem E-Mail-Account hat und ihm bekannt ist, mit welcher E-Mail-Adresse es sich registriert hat.
ANIXE ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.3 Kommunikation
Die Vertragsabwicklung, wie die Zusendung von Rechnungen oder Hinweise auf Vertragsänderungen, erfolgt über die vom Mitglied hinterlegte E-Mail Adresse. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, seinen E-Mail-Account regelmäßig auf E-Mails zu überprüfen. Zusendungen im Rahmen der Vertragskommunikation erfolgen nur an E-Mail Adressen, die im Rahmen des Registrierungsprozesses vom Mitglied bestätigt wurden.
2.4 Altersbeschränkung
Eine Registrierung ist ab 18 Jahren möglich.
3. VERTRAG
3.1 Vertragsschluss
Mit Abschluss der Registrierung (einschließlich des E-Mail Validierungsprozesses) und dem Anklicken der „Kaufen“ Schaltfläche macht das Mitglied ANIXE ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über den Erwerb eines ANIXA Produkts im Abonnement. ANIXE kann dieses Angebot durch Übersendung einer E-Mail an die vom Mitglied im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail Adresse annehmen. ANIXE übersendet dem Mitglied in dem Fall eine Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages einschließlich der relevanten Informationen sowie einer entsprechenden Rechnung.
Vom Entgelt nicht erfasst sind Kosten, die dem Mitglied im Zusammenhang mit der Nutzung von „ANIXA“ aufgrund von Leistungen Dritter entstehen, d.h. insbesondere Kosten für die Nutzung von Endgeräten und die Internetverbindungen. Diese Kosten sind vom Mitglied selbst zu tragen.
3.2 Laufzeit und Kündigung
Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Danach verlängert er sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird. Eine Kündigung ist dann jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats möglich. Die Kündigung kann z.B. per E-Mail unter Angabe der E-Mail-Adresse auf welche die Mitgliedschaft gebucht ist, sowie über das Mitgliederkonto erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine fällige Zahlung durch das Mitglied nicht erbracht wurde.
3.3 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die ANIXE HD TELEVISION GmbH & Co KG
Theatinerstraße 11, D-80333 München, E-Mail: service@anixa.tv
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. Eine solche Zustimmung ist im Rahmen des Registrierungsprozesses vorgesehen.
3.4 Preisanpassung
ANIXE behält sich vor, den Preis für ein Abonnement anzupassen, wenn sich der Produktumfang verändert.
ANIXE wird die betroffenen Mitglieder über eine geplante Anpassung mindestens 8 Wochen im Voraus per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse informieren. Sofern das Mitglied den Vertrag nicht rechtzeitig vor dem ihm mitgeteilten Termin der Preisanpassung kündigt, gilt der mitgeteilte angepasste Preis ab diesem Zeitpunkt als vereinbart.
3.5 SEPA Basismandat
Wählt das Mitglied Lastschrift als Bezahlmethode, so erteilt er hiermit der ANIXE ein SEPA Basismandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt einen Tag nach dem Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Das Mitglied sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Sämtliche Kosten, die aus einer Nichteinlösung oder einer Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Mitglieds, es sei denn, die Nichteinlösung oder die Rückbuchung wurde durch ANIXE verursacht.
3.6 Testphase
Mitglieder haben teilweise die Möglichkeit das Produkt „ANIXA“ für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Webseite hingewiesen. ANIXE behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro Mitglied zu begrenzen. Das Angebot gilt in der Regel nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben.
4. RECHTE UND PFLICHTEN DER KUNDEN
4.1 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen
Das Mitglied ist berechtigt, sich auf bis zu fünf unterschiedlichen mobilen Endgeräten zu registrieren. Sämtliche Videofiles und TV Live-Streams sind mit einem Digital Rights Management („DRM“) versehen, welches die Anzahl an zeitgleichen Streams limitiert und weitere Nutzungsbeschränkungen (z.B. territorial, zeitlich) vorsehen kann. Das Mitglied ist verpflichtet, das DRM nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen. Weitere Informationen zum DRM sind unter „Verwaltung digitaler Rechte“ abrufbar.
Das Mitglied ist zur Nutzung von „ANIXA“ ausschließlich im privaten Bereich berechtigt und darf die dort angebotenen Inhalte nur zu persönlichen und nicht-gewerblichen Zwecken verwenden. Eine öffentliche Aufführung – gleich welcher Art – ist nicht gestattet. Die Videofiles sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung von ANIXE weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Das Mitglied ist nicht berechtigt, das Vertragsverhältnis auf andere natürliche und/oder juristische Personen zu übertragen oder diesen nicht die Nutzung seines Zugangs zu gestatten oder zu ermöglichen. Das Mitglied ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passwortes, verantwortlich.
4.2 Verbreitungsverbot
Das Mitglied ist verpflichtet, die in „ANIXA“ enthaltenen Videofiles nicht zu kopieren, an Dritte weiterzugeben und insbesondere in Filesharing-Netzwerken einzustellen oder auf sonstige Weise öffentlich anzubieten oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere nicht über Webseiten, Blogs, Videoportale o.ä.
Unabhängig davon ist das Teilen von Links über Social Media (z.B. Facebook oder Twitter) über die hierfür im Rahmen von „ANIXA“ bereitgestellten Funktionen gestattet.
4.3 Jugendschutz
Das Mitglied ist verpflichtet, Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte aus „ANIXA“ vorzuführen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
4.4 Sperrung des Nutzers
ANIXE behält sich das Recht vor, Mitglieder im Falle von Verstößen gegen die in Ziffern 4.1 und 4.2 aufgeführten Regelungen mit sofortiger Wirkung für die Nutzung von „ANIXE“ zu sperren. Gleiches gilt im Falle von Zahlungsverzug. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet. Nach Zahlung des Entgelts kann die Sperrung wieder aufgehoben werden.
5. VERFÜGBARKEIT UND HAFTUNG
5.1 Verfügbarkeit
ANIXE übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass ANIXA den Anforderungen der Mitglieder entspricht, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei ist. ANIXE behält sich das Recht vor, einzelne Videofiles – insbesondere aus rechtlichen Gründen – jederzeit aus „ANIXA“ zu entfernen und/oder im TV Live-Stream zu schwärzen oder durch andere Inhalte zu ersetzen.
5.2 Haftung
ANIXE haftet für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung von ANIXE für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.
6. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied in geeigneter Weise z.B. per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet. Widerspricht das Mitglied den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für die Vertragsbeziehung.
7. ERGÄNZENDE ANWENDBARKEIT VON ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Die jeweiligen Allgemeinen Nutzungsbedingungen des vom Mitglied gewählten Payment-Dienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.
8. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN Kaufrecht.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand: Juni 2019